Schon wieder Nudeln mit Ketchup? Muss nicht sein, denn mit einem guten BAföG könnten alle Studis genug Geld zum Leben und Studieren haben. Einen Anlass das BAföG zu reformieren gab es kürzlich auch. Denn es hatte 2021 seinen 50. Geburtstag! Eigentlich ein Grund zum Feiern, denn die Einführung von staatliche Unterstützung bei der Studienfinanzierung als Vollzuschuss war ein Meilenstein auf dem Weg zu chancengerechter Bildung.

Aber das BAföG hat sich nicht gut gehalten. Mittlerweile bekommen gerade einmal 11 % der Studierenden bundesweit noch BAföG. Dabei ist mittlerweile auch noch die Hälfte des Geldes zurückzuzahlen und in Städten wie Köln, München oder auch Leipzig reicht das Geld teilweise gerade mal für die Miete. Besonders die Corona-Pandemie hat uns den Reformbedarf noch einmal mehr als deutlich gezeigt.

Wir sind der Meinung, dass alle Menschen, gleich ihrer finanziellen und familiären Umstände, sich die Bildung leisten können sollen, die sie wollen. Deswegen sind wir Teil des großen BAföG 50 Bündnis aus verschiedenen Verbänden, was sich für eine umfassende BAföG Reform stark macht. Die Hauptforderungen des Bündnisses sind:

• Rückkehr zum Vollzuschuss
• Anpassung der Fördersätze an die Realität
• Flexibler & realistischer Wohnkostenzuschuss
• Klare Perspektive zur familienunabhängigen Förderung
• Erhöhung der Elternfreibeträge
• Unabhängigkeit vom Aufenthaltsstatus
• Altersunabhängigkeit
• Unabhängigkeit von Regelstudienzeit und Abschaffung der Leistungsnachweise
• Digital- & Lernmaterialpauschale

Zusätzlich zu diesen Forderungen haben wir als KSS einen eigenen umfangreichen Forderungskatalog für das BAföG beschlossen. Außerdem waren wir natürlich aktiv an der Kampagne des Bündnisses beteiligt und haben z. B. BAföG Schicksale von betroffenen Studierenden gesammelt und visualisiert.

Und im Herbst 2022 ist dann auch eine Reform des BAföG in Kraft getreten. Reform? Wohl eher Reförmchen! An den grundsätzlichen Problemen der aktuellen Regelungen wurde leider wenig gerüttelt, stattdessen die Freibeträge ein wenig angehoben – nicht mal die Inflation ausgleichend – und immerhin ein bisschen an der Altersgerechtigkeit des BAföG verbessert. So wurde die Altersgrenze von 30 auf 45 angehoben und Studis über 30 dürfen auch wesentlich mehr Vermögen haben, ohne dass dafür die Förderung gekürzt wird.

Nach den Erfahrungen in der Coronapandemie kommt auch ein „Notfallmechanismus“ dazu, der Studierende in Krisenzeiten auffangen soll. Allerdings noch mal um einiges schlechter als die Überbrückungshilfe während Corona und in der aktuellen Preissteigerungskrise nicht mal anwendbar.

Es bedarf also nach wie vor einer grundsätzlichen Reform des BAföG, damit nicht weiterhin so viele Studierende in Armut leben und sich mit Nebenjobs über Wasser halten müssen!