Hier findet Ihr alle Zusammenfassungen der Sitzungen 2020:

• Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool: Als pooltragende Organisation entsenden wir Studierende in den studentischen Akkreditierungspool. Aus diesem können sie als Gutachter*innen bestimmt werden, um zu akkreditieren, also die Qualität von Studiengängen zu beurteilen. Auch für diese Sitzung bewarb sich wieder eine Person, die wir nun auch entsandt haben.
• Entsendung zum Poolvernetzungstreffen: Zum Poolvernetzungstreffen können alle pooltragenden Organisationen eine Person mit tragender Stimme entsenden. Das letzte Poolvernetzungstreffen 2020 findet hybrid statt. Aufgrund der Pandemie kann unsere entsandte Person nicht vor Ort in Heidelberg teilnehmen, sich aber digital mit dem Mandat der KSS in die Debatten einbringen. Bei den geheimen Abstimmungen, die per Briefwahl durchgeführt werden, fließt so außerdem die Stimme der KSS mit ein.
• Wahlergebnis Referent*in Hochschulpolitik: Die Briefwahl wurde ausgezählt und wir freuen uns sehr, Felix Fink nun offiziel als neuen Referenten für Hochschulpolitik in unser Team aufnehmen zu können.
• Beschluss eines klimapolitischen Forderungskatalog: Da bisher noch keine Beschlusslage zur Positionierung im Bezug auf die Klimakrise und dem Ziel der Nachhaltigkeit an sächsischen Hochschulen gab, wurde nun ein umfangreicher klimapolitscher Forderungskatalog beschlossen. Hierbei gilt ein großer Dank den Aktivist*innen von HSZfürsKlima, einer Projektgruppe des StuRa der TUD, der Initiative Change TUD und vielen anderen klimaaktiven Menschen in Dresden. Denn der beschlossene Antrag basiert zu großen Teilen auf der inhaltlichen Vorarbeit der genannten Akteur*innen und dem daraus resultierenden schon beschlossenen klimapolitischen Forderungskatalog des StuRa der TU Dresden. Wir als KSS und LSR haben ihn vor allem auf die Landesebene angepasst und einige Ergänzungen seitens der anderen StuRä mit aufgenommen. In den Clustern Außenwirkung und politische Positionierung, Campusgestaltung, Lehre und Forschung, sowie Struktur haben wir insgesamt 17 Forderungen beschlossen und so nun auch als KSS eine umfangreiche Positionierung für einen Beitrag der Hochschulen zur Bewältigung der Klimakrise. Die Veröffentlichung der Forderungen folgt.
• Unterstützung der Stellungnahme von den StuRä der sächsischen Musikhochschulen zur Lage der Musik- und Schauspielstudierenden in der Corona-Pandemie: Mit dem Zusatz, dass der Infektionsschutz von Studierenden und der Gesellschaft höchste Priorität hat, haben wir die Stellungnahme von den StuRä der HMT Leipzig und HfM Dresden unterstützt. Sie fordern die Wertschätzung von Kunst und Kultur auch und gerade in Zeiten der Pandemie, denn Kultur ist systemrelevant. Es müssen die Unterstützungen für Künstler*innen ausgebaut, sowie schnell und unbürokratisch zugänglich gemacht werden. Außerdem soll daran gearbeitet werden auch Kultureinrichtungen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen zu können.
• Beschluss einer Sondersitzung: Während der Sitzung kam es zum Antrag, eine Sondersitzung noch in diesem Jahr abzuhalten. Grund hierfür waren vor allem die umfangreichen und zeitintensiven Tagesordnungspunkte, die schlichtweg nicht alle in einer Sitzung behandelt werden konnten. Dem Antrag wurde zugestimmt und somit wird am 19. Dezember die letzte Sitzung des Jahres stattfinden.

13. LSR 07.11.2020

• Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool: Als pooltragende Organisation entsenden wir Studierende in den studentischen Akkreditierungspool. Aus diesem können sie als Gutachter*innen bestimmt werden, um zu akkreditieren, also die Qualität von Studiengängen zu beurteilen. Diese Sitzung konnten wir gleich zwei neue potentielle Gutachter*innen entsenden.
• Zusagen zu Inklusionsgeldern Jetzt: Durch die verzögerte Beschlussfassung des Haushalts können in den Hochschulen Stellen und Projekte im Bereich Inklusion nicht verlängert oder beendet werden.  Insbesondere jetzt sind viele Beratungsangebote und Projekte allerdings nötiger denn je, daher muss das Land konkrete Zusagen geben. Deswegen fordern wir in dem Beschluss die Landesregierung auf konkrete Zusagen zur Vergabe von Inklusionsgeldern im Doppelhaushalt 2021/22 zu geben.
• Änderung Mittelverwendung in der Finanzvereinbarung (FinV): Die Finanzvereinbarung regelt unter anderem grob wie viel Geld die KSS wofür ausgeben kann. Im Laufe des Haushaltsahres ist klar geworden, dass einerseits mehr Geld als sonst zur Verfügung steht, da mehr StuRä der FinV beigetreten sind. Andererseits mehr inhaltliche Veranstaltungen stattfinden sollen, sowie weniger Geld für die Aufwandsentschädigungen ausgegeben werden muss. Dementsprechend wurden die Ausgabenverhältnisse vor allem von Personal- und Veranstaltungskosten neu aufgeteilt.
• Aktualisierung und Fokussierung Forderungen Bündnis Solidarsemester: Mit dem sogenannten „Lockdown Light“ kehren viele Probleme, insbesondere finanzieller Natur, der Studierenden zurück. Sie sind erneut auf die Hilfe der Politik angewiesen. Doch es scheint so, dass gerade die Bundesbildungsministerin Karliczek stur bei ihren unzureichenden Unterstüzungsangeboten bleibt. Deswegen und um besonders auf Bundesebene mehr Druck machen zu können, haben wir uns den neuen sechs Hauptforderungen des Bündnis Solidarsemester angeschlossen und unterstützen diese.
• Unterstützung offener Brief  sexualisierte Diskriminierung: Die LandesAStenKonferenz Niedersachsen, die Kommission für studentische Angelegenheiten (KostA) innerhalb der bukof (Bundeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten) und einzelne Akteur*innen aus NRW-Hochschulen haben in den letzten Monaten einen Brief zum Thema sexualisierter Diskriminierung an Hochschulen geschrieben. Dieser Brief soll sich an Hochschulleitungen, Gleichstellungsbeauftragte und generell Entscheidungsträger*innen an Hochschulen bundesweit richten. Insbesondere fordert der Brief dazu auf sexualisierte Diskriminierung und Gewalt mit konkreten Maßnahmen entgegen zu treten. Wir haben beschlossen diesen offenen Brief zu unterstützen und als KSS zu unterschreiben.

12. LSR 24.10.2020

• Finanzantrag Mitarbeiter*innenstelle beim SächsHSFG: Auch, wenn das Gesetz nicht wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben 2020 novelliert wird, kommt langsam aber sicher Bewegung in die Sache. Um uns beim Prozess der Novellierung zu unterstützen, wichtige Recherchearbeit, organisatorische und darstellende Tätigkeiten zu übernehmen, haben wir eine Stelle dafür ausgeschrieben. Genauere Informationen gibt es unter https://www.kss-sachsen.de/Stellenausschreibung.
• Finanzantrag Workshop Öffentlichkeitsarbeit: Öffentlichkeitsarbeit ist ein essentieller Bestandteil der Arbeit in der studentischen Selbstverwaltung. Deswegen möchten wir den FSRen, StuRä und natürlich letztendlich auch uns die Möglichkeit bieten sich in diesem Feld weiterzubilden. Der Workshop soll am 14.11. mit einem Referenten des fzs stattfinden. Wir achten natürlich genau auf die Einhaltung der Maßnahmen zum Infektionsschutz und es haben sich schon einige angemeldet, aber wir nehmen noch Einladungen unter sprecherinne@kss-sachsen.de entgegen.

11. LSR 03.10.2020

• Beschluss zum Studium im Wintersemester: Auch dem Wintersemester wirft die Corona-Pandemie seine Schatten voraus. Deswegen haben wir uns Gedanken gemacht was wir von den verschiedenen Akteur*innen in Sachsen wie den Hochschulen und dem SMWK fordern. Wir stehen weiter zu den Maßnahmen des Bündnis Solidarsemester und fordern, dass in dessen Sinne Nachteile für Studierende im vergangenen Sommer- und kommenden Wintersemester ausgeglichen werden. Wir möchten eine einheitliche landesweite Lösung, insbesondere mit Aussetzung von Prüfungsfristen, Nichtanrechnung bzw. Regelstudienzeiterhöhung und Freiversuchen. Onlineformate sollten auch unter dem Gesichtspunkt der Inklusion weiterentwickelt und dafür Mittel zur Verfügung gestellt werden. Infektionsschutz hat für uns die höchste Priorität, doch im Rahmen dessen sollten wenn möglich vor allem Erstsemester die Chance auf Präsenzveranstaltungen bekommen. Es sollten vor allem kleine interaktive, sowie laborpraktische Lehrveranstaltungen höher priorisiert werden.
• Entsenderichtlinie in den studentischen Akkreditierungspool: Als sogenannte pooltragende Organisation entsenden wir Gutachter*innen in den studentischen Akkreditierungspool. Für diese Entsendungen haben wir nun Standards definiert, um in Zukunft genauere Maßstäbe daran anlegen zu können. Entsandte sollten aus unserer Sicht möglichst an einem Akkreditierungsseminar beim Pool teilgenommen haben, werden von uns zeitlich nicht begrenzt entsendet, sollen sich nach ihrer Entsendung mit ihrer Expertise weiter im LSR einbringen und einzelne Mitglieder des LSR können nun eine Befragung der Bewerber*innen veranlassen.
• Verabschiedung Positionspapier Qualitätsberichte Akkreditierung: Das Positionspapier wurde bereits auf dem Poolvernetzungstreffen beschlossen und um zu zeigen, dass wir als pooltragende Organisation hinter diesem Gremium stehen, haben wir das Papier auch durch den LSR noch einmal beschließen lassen. Prinzipiell geht es darum, dass dass Akkreditierungsberichte inkl. Akkreditierungsentscheidungen auch von systemakkreditierten Hochschulen veröffentlicht werden müssen. Aus studentischer Perspektive fordern wir mit dem Positionspapier diesen Mindeststandard an Transparenz ein.
• Finanzantrag Vortrag Klima und Nachhaltigkeit an Hochschulen: Wir sehen die Notwendigkeit, dass sich auch die KSS stärker als bisher zu den Themen Klima und Nachhaltigkeit im Hochschulkontext positioniert. Um mehr Expertise zu bekommen und einen Startschuss für die Diskussion darüber zu geben, soll es einen Vortrag von einem Referenten des netzwerk n darüber geben. Das Honorar von 250€ für den Referenten wurde bei der Sitzung beschlossen. Ausgehend vom Vortrag, soll mehr inhaltliche Arbeit in diese Richtung passieren und Positionierungen ausgearbeitet werden.
• Diskussion zu Anfragen der AfD im Landtag: In letzter Zeit mehrten sich die Anfragen der AfD im sächsischen Landtag an die StuRä. Die Beantwortung der Anfragen erforderte zu Teilen unverhältnismäßig viel Aufwand seitens der ehrenamtlichen Mitarbeitenden in den Studierendenvertretungen. Deswegen haben wir uns dazu ausgetauscht wie die Anfragen beantwortet wurden und wie in Zukunft damit umgegangen werden kann.
• Stellungnahmen zu Gesetzen: Die KSS bekam im letzten Monat die Möglichkeit zu gleich mehreren Gesetzen Stellung zu nehmen. Dabei ging es unter anderem, um das Landarztgesetz mit einer entsprechenden Landärzt*innenquote und eine kleine Novellierung des SächsHSFG im Zuge der Corona-Pandemie. Beide Themen wurden diskutiert und der Inhalt der Stellungnahmen ausführlich besprochen.
• Finanzantrag Personal Novellierung SächsHSFG: Da die Novellierung des Gesetzes langsam Fahrt aufnimmt und das Gesetz, sowie der Aufwand einer solchen Änderung sehr umfangreich ist, sprach sich der LSR dafür aus Verstärkung zu organisieren. Es soll eine Stelle finanziert werden, die den Amtsträger*innen vor allem bei der Recherche zu Hintergründen und Möglichkeiten rund um das Gesetz helfen soll. Vor allem die Sprecher*innen wurden beauftragt die Möglichkeit einer solchen Einstellung zu klären und zu organisieren.
• Vorstellung Bewerber Referent Hochschulpolitik: In der KSS sind zwar noch ein paar Posten vakant, aber vielleicht werden es demnächst weniger. Felix Fink vom StuRa Uni Leipzig hat sich entschlossen sich bei uns auf den Posten des Referenten HoPo zu bewerben. Auf der Sitzung hat er sich vorgestellt und wir haben das Briefwahlverfahren für seine Wahl eingeleitet.

10. LSR 29.08.2020

• Beschluss zu zivilem Ungehorsam: Im Zuge der Rektoratsbesetzung an der Universität Leipzig hat der LSR sein Verhältnis zu zivilem Ungehorsam geklärt und den Amtsträger*innen und Sprecher*innen mehr Handlungsspielraum in solchen Situationen gegeben. Die KSS erkennt demnach zivilen Ungehorsam als grundsätzlich legitim an und kann ihn unterstützen. Bei einer Entscheidung, ob eine gewisse Aktion unterstützt wird muss insbesondere das Ziel, die Aktionsform, die Konsequenzen, die Vereinbarkeit mit inhaltlichen Beschlüsse und das Interesse der Studierenden beachtet werden.
• Unterstützung des offenen Briefs des StuRa der HTWK: Der LSR hat entschieden den offenen Brief gegen die erneute Bestellung der Kanzlerin an das SMWK mitzuzeichnen und den StuRa in der Sache zu unterstützen. Eine Kanzlerin, die die Hochschule spaltet, Studierendenvertretungen deligitimiert, respektlos und abwertend mit den studentischen Vertreter*innen umgeht und unprofessionell agiert sollte ein solches Amt nicht bekleiden und deswegen setzen wir uns dagegen ein.
• Entsendung zum Poolvernetzungstreffen: Der studentische Akkreditierungspool ist die Organisation, die aus studentischer Seite für die Qualitätssicherung von Studiengängen bundesweit zuständig ist und aus dem studentische Gutachter*innen für Akkreditierungsverfahren kommen. In regelmäßigen Abständen treffen sich die pooltragenden Organisationen, wie auch die KSS, um sich zu vernetzen und Regelungen für die Akkreditierung zu beschließen. Beim nächsten Poolvernetzungstreffen wird uns unser Sprecher Lukas Eichinger vertreten und die Stimme der KSS führen.
• Informationstop Doppelhaushalt: In den nächsten Monaten stehen die Verhandlungen und Beschlüsse zum nächsten sächsischen Doppelhaushalt im Landtag an. Dazu möchte die KSS gemeinsam mit der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Forderungskatalog erarbeiten. Ein erster Entwurf der Sprecher wurde dem LSR vorgestellt und Feedback dazu gesammelt.
• Finanzantrag Öffentlichkeitsarbeitsmaterial: Der LSR hat 2100€ für KSS Merch wie Beutel, Fahnen, Sticker und Flyer beschlossen. Um ein wenig sichtbarer zu werden und mehr Studierende für unsere Arbeit zu interessieren, haben wir uns dafür entschieden einige Goodies anzuschaffen, die z.B. in Erstiwochen verteilt oder auch auf Demos genutzt werden können. An den genauen Designs arbeiten wir noch und sind gespannt die neue „Kollektion“ präsentieren zu können.
• Neue Referentin Inklusion: In einer Briefwahl zwischen letzter und dieser LSR-Sitzung wurde Marie Polonyi zu unserer Referentin Inklusion gewählt. Marie hat uns vor ihrer Wahl schon einige Male bei dem Thema Inklusion geholfen und uns auf verschiedene Aspekte aufmerksam gemacht bzw. Expertise in den LSR eingebracht. Deswegen freuen wir uns umso mehr, dass sie jetzt auch Teil unseres Amtsträger*innenteams ist.

9. LSR 25.07.2020

• Unterstützung des Unvereinbarkeitsbeschluss der HTW Dresden: Der StuRa der HTW Dresden schließt mit ihrer neuen Mitwirkungsordnung die Wahl von Menschen, welche in Organisationen sind, die sich nicht ausdrücklich gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus, aus. Sie streben außerdem eine rechtliche Klärung der Möglichkeit dessen an. Wir als Landesstudierendenvertretung befürworten und unterstützen das.
• Forderung eines TV-Stud: Wir haben die Forderung nach einem eigenen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte beschlossen, um die Arbeits- und Lohnbedingungen der studentischen Beschäftigten zu verbessern. Demnächst wird es Treffen mit anderen Akteur*innen dazu geben, um eine gemeinsame Strategie für dieses Ziel zu entwickeln.
• Aussprache für Free- and Open-Source-Sofware (FOSS): Wir befürworten die Nutzung von FOSS und fordern die Hochschulen auf, wo möglich, diese Art Software zu nutzen. Sie sollen bestehende Ressourcen an den Hochschulen selbst für solche eigenen IT-Lösungen nutzen und explizit freie und nicht proprietäre Software fördern.
• Beschluss Honorar für Vortrag über studentische Proteste: In den letzten Monaten gab es vor allem im Zuge von Corona wieder einige studentische Demonstrationen. Die KSS möchte wieder mehr Bildungsveranstaltungen durchführen und startet nun in eine monatliche Reihe mit einem Vortrag zu der Geschichte und den Zielen studentischer Proteste.
• Vorstellung der University for Future: Aufbau einer nachhaltigen globalen Universität mit Dozierenden verschiedener Hochschulen. Mehr Informationen gibt es unter https://bit.ly/U4F-Strategie

8. LSR 27.06.2020

• Beschluss zur Ablehnung des Einsatzes von Wahlcomputern und e-Voting-
  Systemen: Allgemein haben Online Wahlen zur Zeit das Problem, welches sich in absehbarer Zeit auch nicht beheben lässt, dass nicht alle Wahlgrundsätze eingehalten werden können. Während bei einer Urnenwahl alle Menschen nachvollziehen können, was mit seiner*ihrer Stimme passiert, wie ausgezählt wird und wie man zu den Wahlergebnissen kommt ist das mindestens mal für Nicht-Informatiker*innen bzw. Expert*innen bei geheimen Online Wahlen nicht möglich. Die Wahrscheinlichkeit eine Manipulation zu entdecken ist viel geringer und nicht allen vorbehalten. Deswegen sprechen wir uns dagegen aus.
• Beschluss Erhöhung Lehrdeptuat von Lehrkräften mit besonderen Aufgaben und fast ausschließliche Abdeckung der Lehre durch diese abzulehnen: Zur Zeit wird über die Umsetzung eines Bundesprogramms zur Entfristung von Mitarbeitenden an Hochschulen dem „Zukunftsvertrag – Studium und Lehre stärken“ diskutiert. An der Universität Leipzig ist die Ausgestaltung in der Lehrer*innenbildung wie folgt gedacht: „Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben“ (LfbAs) haben anstatt 16 20 SWS Lehre pro Woche, dadurch werden weitere Stellen gestrichen und diese LfbAs decken fast ausschließlich die komplette Lehre im Lehramtsbereich ab. Das bringt erhebliche Probleme wie unzureichende Betreuung der Studierenden, Überstunden, mangelnde Qualität der Lehre usw. mit sich. Deswegen spricht sich der LSR dagegen aus und unterstützt bzw. solidarisiert sich mit allen Aktionen, wie Demonstrationen (bereits jetzt in Leipzig), die auf diesen Missstand aufmerksam machen und ihn ändern wollen.
• Beschluss Lehrbeauftragte in neuem Hochschulgesetz zu stärken: Auf Initiative der Vertretung der Lehrbeauftragten, die auch bei unserer Sitzung als Gäste anwesend waren, haben wir unseren Beschluss zur Novellierung des SächsHSFG ergänzt. Danach sollten Lehrbeauftragte als freie Dozierende Verträge, die auf Augenhöhe geschlossen werden, erhalten und dementsprechend auch nach üblichen Honorarempfehlungen bezahlt werden.

7. LSR 13.06.2020

• finanzielle Unterstützung „Eine Milliarde für eine Million – Studihilfe Jetzt!“ Demo Berlin: Der LSR hat 1500€ als finanzielle Unterstützung für die Demonstration für echt Studierendenhilfen in Berlin beschlossen. Außerdem wurde im Zuge dessen die Mobilisierungsstrategie und organisatorische Aspekte der Demo besprochen.

6. LSR 23.05.2020

• Wahl der Lehramtsreferent*innen: Das Briefwahlverfahren hat ohne Probleme funktioniert. Beide unserer Kandidierenden wurden ohne Gegenstimme für die Posten gewählt und werden gemeinsam die KSS für diese Legislatur in Lehramtsangelegenheiten vertreten. Wir freuen uns die beiden mit bei uns im Team zu haben.
• Ausschreibung Referent*innen Feminismus und Inklusion: Um die KSS breiter und mit mehr Expertise in gewissen Bereich aufzustellen, wurde der Antrag des StuRa Uni Leipzig diese beiden neuen Referent*innenposten auszuschreiben angenommen. Damit einhergehend möchten wir uns als KSS genauer mit unserer internen Struktur befassen.
• Corona Update: Wie auch die  Sitzungen davor haben wir uns viel über die unterschiedlichen Regelungen bzgl. Corona an unseren Hochschulen ausgetauscht. Die Sprecher und Entsandten konnten einiges bzgl. des weiteren Vorgehens mitnehmen.

5. LSR 25.04.2020

• Veranlassung Wahl der Lehramtsreferent*innen: Weil die Wahlgrundsätze bei Online-Wahlen nicht umzusetzen sind, hat sich der LSR dazu entschlossen Adrian und Johanna im Briefwahlverfahren zu wählen. Dieses wurde auf der Sitzung eingeleitet.
• Beschluss Forderungskatalog SächsHSFG: Nach umfassenden Debatten die letzten Jahr und in näherer Vergangenheit auf den letzten Sitzungen wurde der finale Forderungskatalog für das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz beschlossen. Damit wurden die Sprecher beauftragt diesen gegenüber der Landespolitik zu vertreten.

4. LSR 18.04.2020

• Diskussion Forderungskatalog Novellierung SächsHSFG: Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass 2020 das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz novelliert werden soll. Hiefür sind wir als Studierendenvertretung sogar anzuhören. Deswegen wurde diskutiert welche Änderungen wir fordern und wie wir diese am besten vertreten.
• Vorstellung der Kandidierenden für Lehramtsreferent*innen: Johanna Mehler und Adrian Weiß möchten gern unsere neuen Referent*innen Lehramt werden. Deswegen waren sie auf der Sitzung und haben sich vorgestellt. Wir schreiben bis zur nächsten Sitzung 2 Referent*innenposten Lehramt aus.
• Diskussion über die Corona-Situation: Auch, um zu hören wie es an anderen Hochschulen läuft ist der LSR gut geeignet. Gerade in Corona Zeiten haben wir diskutiert welche Regelungen an den Hochschulen umgesetzt wurden oder werden und wie wir das best mögliche an allen Hochschulen erreichen