Sitzungszusammenfassungen 2023

Hier findet Ihr alle Zusammenfassungen der Sitzungen 2023:

12. LSR vom 16.12.2023 (beim StuRa der TU Chemnitz)

  • Informations-TOP: Haushaltslage der KSS
    Unser Beauftragter für Finanzen Tilman stellte zur Sitzung die derzeitige Haushaltslage der KSS vor. Dabei wurde auch auf die Auslastung der einzelnen Haushaltstöpfe eingegangen. Demnach ist der aktuelle Haushalt zu ca. 40 % ausgeschöpft. Insbesondere für Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Förderungen von Veranstaltungen wurden bisher weniger Mittel abgerufen, als geplant. Im Anschluss besprachen die LSR-Entsandten den aktuellen Haushalt und debattierten über den kommenden Haushalt im KSS-nahen Verein.
  • Kampagne der KSS zur Landtagswahl 2024
    Bereits im Juli 2023 hat der Landessprecher*innenrat die Forderungen für die Landtagswahl 2024 beschlossen. Der vorliegende Antrag konzentrierte sich deshalb auf die Kampagne und ihre Rahmenbedingungen, Organisation und Finanzierung. Als Ziel der Kampagne legt der LSR einerseits die Mobilisierung von Studierenden als Wähler*innen fest. Andererseits sollen die Positionen der demokratischen Parteien zu hochschulischen Themen sichtbar gemacht werden. Dafür plant die KSS neben der Bewerbung von Wahlprüfsteinen auch eine Podiumsdiskussion im kommenden Jahr. Bereits in diesem Haushaltsjahr soll ein professionelles Corporate-Design für die Kampagne aufgesetzt werden, wofür nun Angebote eingeholt werden sollen. Zur Sitzung diskutierten die LSR-Entsandten zudem die inhaltlichen Schwerpunkte der Kampagne und legte dafür die soziale, ökonomische Situation von Studierenden, das Agieren gegen Rechtsextremismus, die Stärkung der demokratischen Partizipation & hochschulischer Mitbestimmung, die Weiterentwicklung der Hochschulen, gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft sowie Anti-Diskriminierung fest. Die Kosten für die gesamte Kampagne zur Landtagswahl werden bisher auf mindestens 6.000 € geschätzt.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Poolvernetzungstreffen (PVT)
    Unser Referent für Lehre und Studium und Entsandter zum PVT Oliver berichtete vom Treffen am 09. und 10.12.2023. Zum PVT tauschten sich die Teilnehmenden insbesondere über die Akkreditierungsseminare zur Schulung der studentischen Gutachter*innen aus. Zudem wurde besprochen, wie die Kooperation mit systemakkreditierten Hochschulen besser nach außen getragen werden kann. Weiterhin standen einige interne Themen zum PVT auf der Tagesordung. Darunter beispielsweise die finanziellen Mittel und der Haushalt sowie Wahlen in weitere Organe. Im Anschluss tauschten sich die LSR-Entsandten über den Bericht aus und stellten inhaltliche Rückfragen zum Thema Akkreditierung.
  • Beschluss der Ausschreibungen für die nächste Amtszeit
    Mit Beginn der neuen Legislatur ab April 2024 laufen die aktuellen Amtszeiten in der KSS aus und die jeweiligen Ämter müssen neu ausgeschrieben werden. Diese wurden jetzt beschlossen, um die Vorstellungen der Bewerber*innen bereits im Januar zu ermöglichen und die Wahlen im Februar durchführen zu können. Außerdem soll so die Zeit geschaffen werden, für möglichst viele Ämter Nachbesetzungen finden zu können und eine gute Amtsübergabe zu ermöglichen. Die Beauftragung Finanzen wird nicht erneut ausgeschrieben, da diese im neuen Haushaltsjahr in den KSS-nahen Verein übergehen wird. Nach einer Diskussion über die Anzahl von Referent*innen-Stellen und die Zuständigkeiten einzelner Beauftragungen nahm der LSR die Ausschreibungen an. Diese sind auf der Webseite der KSS unter Ausschreibungen zu finden.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Vereinsgründung
    Anfangs berichteten die Sprecher Paul und Ludwig über den Stand der Vereinsgründung. Die StuRä Uni Leipzig, HTWK Leipzig, HTW Dresden sowie HfM Dresden haben die Gründung des Vereins und ihren Beitritt bereits beschlossen. Die StuRä HGB Leipzig und HfBK Dresden beabsichtigen den Beitritt aktuell. Die Gründungsversammlung für den Verein ist für den 20.01.2024 geplant. Alle notwendigen Unterlagen werden von den Sprechern der KSS als Beauftragte für die Vereinsgründung bereitgestellt.

11. LSR vom 19.11.2023 (beim StuRa der TU Dresden)

  • Verabschiedung Protokolle des 07. LSR 2023
    Das Protokoll der 07. Sitzung wurden vom LSR beschlossen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden.
  • Entsendung zum 53. Poolvernetzungstreffen
    Der studentische Akkreditierungspool bildet die Studierenden als geschulte Gutachter*innen für die Akkreditierungsverfahren aus und entsendet diese zur Prüfung der Qualität von Studiengängen oder ganzer Hochschulen in die Verfahren. Als pooltragende Organisation kann die KSS Studierende in den Pool entsenden. Zudem ist die KSS stimmberechtigtes Mitglied des beschlussfassenden Poolvernetzungstreffen (PVT). Beim 53. PVT stehen neben Berichten und einigen Anträgen auch der Beschluss der Haushaltes sowie die Wahlen für weitere Ämter des Pools an. Der LSR hat unseren Referenten für Lehre und Studium, Oliver Franz, als Stimmträger der KSS für das anstehende PVT entsandt.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Einbindung StuRä und LSR in Arbeit der KSS
    In dem Diskussions-TOP tauschte sich der LSR über die Einbindung und Zusammenarbeit mit den StuRä aus. Dabei wurde deutlich, dass sich die Amtsträger*innen häufiger mit Studierendenräten austauschen. Diese Informationen werden jedoch weder durch die Amtsträger*innen noch durch die Studierendenräte selbst in den LSR eingebracht, wodurch der LSR teilweise kein vollumfängliches Bild über die Positionen der StuRä erhält. Sowohl die Amtsträger*innen als auch die StuRä fehlt es an Kapazitäten dieser vermittelnden Rolle nachzukommen. Daraus folgt wiederum, dass inhaltliche Anträge und Ausarbeitungen häufig nur durch die Amtsträger*innen in den LSR eingebracht werden. Verstärkt wird diese Situation durch Anliegen, deren Bearbeitung mit einer Positionierung der KSS aufgrund von Fristen relativ zeitnah erfolgen muss. Deshalb ist es wichtig, dass regelmäßige Informationen an die StuRä von den Amtsträger*innen erfolgen, um möglichst transparent zu arbeiten.
  • Kein Platz für Antisemitismus an Hochschulen
    Der LSR positioniert sich mit dem Antrag klar gegen Antisemitismus an Hochschulen und fordert die Hochschulen und deren Leitungen, die Staats- und Bundesregierung, den Sächsischen Landtag sowie alle demokratischen Parteien dazu auf, Maßnahmen gegen Antisemitismus und Terrorverherrlichung zu ergreifen. Dabei sollen sich die Hochschulen klar dagegen positionieren sowie Antisemitismus-Beauftragungen an den Hochschulen und Anlaufstellen gegen Antisemitismus und Beratungsangebote für Lehrende und Studierende verpflichtend eingerichtet werden. An den Hochschulen müssen Schulungsangebote für Lehrende und Mitarbeitende hinsichtlich Antisemitismus in allen Formen aufgebaut werden und für die Lehrenden ein Leitfaden zum Umgang mit antiisraelischem und antisemitischem Verhalten bereitgestellt werden. Dabei sollen die Hochschulen auch Bildungsangebote zu antisemitischem und antiisraelischem Verhalten und Narrativen schaffen, beispielsweise in Form von Ringvorlesungen oder fachübergreifenden Wahlpflichtmodulen. Jüdinnen*Juden muss ein sicheres und freies Studium an den sächsischen Hochschulen möglich sein.

10. LSR vom 28.10.2023 (beim StuRa der HTWK Leipzig)

  • Verabschiedung Protokolle des 05. und 06. LSR 2023
    Die Protokolle der 05. und 06. Sitzung wurden vom LSR beschlossen. Die beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden. Die Nachbearbeitung der noch fehlenden Protokolle dieser Amtszeit ist in Arbeit.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Arbeitsprogramm 2023/24
    Mit dem Start des Wintersemesters beginnt für die KSS auch die zweite Hälfte der Amtszeit 2023/24. Daher wurde dieser Tagesordnungspunkt genutzt, um Bilanz zur bisherigen Amtszeit zu ziehen und gleichzeitig ein Ausblick auf die verbleibenden Monate zu richten. Für diesen Statusbericht haben sich die Sprecher an ihrem vom LSR beschlossenen Arbeitsprogramm orientiert und mit dem LSR insbesondere zentrale fehlende Punkte diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass die Arbeit an einer Vielzahl anstehender Projekte bereits begonnen hat. Ebenso ist geplant, dass einige Vorhaben der Amtsträger*innen erst im nun begonnenen Wintersemester abgeschlossen werden sollen. Für noch nicht angegangene Projekte debattierte der LSR über die Gründe der bisherigen Aufschiebung, wobei vor allem Lösungsansätze für Umsetzung in der verbleibende Amtszeit gesucht wurden.
  • Informations- und Diskussions-TOP: TV Stud im Streiksemester
    Aktuell wird der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) neu ausgehandelt. Die erste Verhandlungsrunde zwischen den Gewerkschaften und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) fand am 26.10.2023 statt. Die zweite Verhandlungsrunde wird in der ersten November-Woche stattfinden, bei welcher auch das Thema eines Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TV Stud) behandeln werden soll. Deshalb steht in den kommenden Wochen der Arbeitskampf für gute Arbeitsbedingungen der studentischen Beschäftigten an. Dafür ist ein Hochschulaktionstag des Bündnisses TVSTUD am 20.11.2023 geplant. Der LSR diskutierte das gemeinsame Vorgehen und besprach die Beteiligung der StuRä am Aktionstag.

09. LSR vom 23.09.2023 (beim StuRa der HfM Dresden)

  • Verabschiedung Protokolle des 03. und 04. LSR 2023
    Der LSR hat die Protokolle der 03. und 04. LSR-Sitzung 2023 beschlossen. Die Nachbearbeitung der noch fehlenden Protokolle dieser Amtszeit ist in Arbeit. Die beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS einsehbar.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Sächsischer Lehrpreis
    Der Sächsische Lehrpreis wird alle zwei Jahre an Lehrende der Hochschulen und Berufsakademien im Freistaat verliehen, die in herausragender Weise den Lehrstoff mit innovativen Ideen vermitteln. Die Preis wird vom Wissenschaftsministerium vergeben und ist mit je 10.000 Euro dotiert. Es werden insgesamt vier Preise an Einzelpersonen oder Gruppen vergeben, die von einer Jury aus neun Mitglieder ausgewählt werden. In der Jury hat auch die KSS einen Sitz, welcher vom Sprecher, Paul Steinbrecher, wahrgenommen wird. Die Jury bestimmt im Herbst 2023 die Preisträger*innen. Die entsprechende Verleihung findet am 20. November 2023 statt.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Hochschuldidaktik Sachsen
    Die Hochschuldidaktik Sachsen (HDS) wurde zur individuellen Professionalisierung in der Lehre gegründet. Ziel der Angebote der HDS ist es, ein gutes Lehren und ein erfolgreiches Lernen an den Hochschulen zu ermöglichen. Die HDS wurde 2023 umstrukturiert und in diesem Zuge ein Kuratorium mit 10 Vertreter*innen der Statusgruppen der beteiligten Hochschulen eingerichtet. Das Kuratorium soll die HDS stärker an die Hochschulöffentlichkeit binden und die Angebote der HDS kritisch überprüfen. Die zwei studentischen Sitze im Kuratorium sollen von der KSS besetzt werden, wozu sich drei Kandidierende bereit erklärt haben. Der LSR hat sich nun erstmalig dazu austauscht und entsendet Oliver Franz und Paul Steinbrecher in das Kuratorium.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Duale Hochschule Sachsen
    Das Wissenschaftsministerium plant die Weiterentwicklung der Berufsakademie (BA) zur Dualen Hochschule in Sachsen. Die Schwerpunkte und Forderungen der KSS zum vorliegenden Gesetzesentwurf wurde vom LSR zur letzten Sitzung bereits diskutiert und festgelegt. Die Sprecher und die Referentin Hochschulpolitik haben diese zu einer Stellungnahme ausgearbeitet und beim SMWK eingereicht. Der LSR wurde über diese Stellungnahme, den weiteren Zeitplan sowie eine Diskussion mit dem StuRa der BA informiert. Der LSR tauschte sich insbesondere über die Zusammenarbeit mit der studentische Vertretung der BA sowie über die studentische Versorgung an den BA-Standorten durch die Studierendenwerke aus.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Hochschulentwicklungsplan 2025plus
    Die Hochschulentwicklungsplanung muss ab kommenden Jahr fortgeschrieben werden und wird derzeit ausgearbeitet. Die aktuelle Planung sieht nur kleine Änderungen vor und soll in einer abschließenden Diskussion zwischen dem Staatsminister und den Rektor*innen zeitnah abgestimmt werden. Parallel wird die Zuschussvereinbarung mit den Hochschulen bis zum Jahresende verhandelt. Anschließend soll der Hochschulentwicklungsplan und die Zuschussvereinbarung vom Kabinett genehmigt werden. Der LSR tauschte sich über die aktuelle Planung und die dazugehörige Stellungnahme der KSS aus. Zudem wurde über das Einbeziehen der Studierenden an den jeweiligen Hochschulstandorten diskutiert.
  • Finanzantrag: Bewerbung eines Instagram-Posts zum Semesterstart
    Um die Bekanntheit der KSS zu steigern, planen die Amtsträger*innen ein Reel zum Semesterstart auf Instagram zu veröffentlichen. Zur Steigerung der Reichweite soll dieser Beitrag beworben werden, um mehr Studierende zu erreichen. Damit soll gleichzeitig die Anzahl der Follower*innen erhöht werden und damit die Kampagnenfähigkeit der KSS, beispielsweise für die anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr, ausgebaut werden. Der LSR genehmigte dafür 250 Euro.
  • Finanzantrag: Nachbeschluss Ausgaben Kleidung
    Zum letzten LSR wurde finanzielle Mittel für die Bestellung von Kleidungsstücken mit dem KSS-Logo für die Amtsträger*innen und LSR-Entsandten beschlossen. Mit der Kleidung sollen die Vertreter*innen sichtbarer und ansprechbar in der Öffentlichkeit sein. Für die Kleidungsstücke wird ein kleiner Eigenanteil erhoben. Um trotz der größeren Anzahl an Bestellungen den Eigenanteil nicht zu steigern, gab der LSR weitere 20 Euro für die KSS-Kleidung frei.
  • Grundsatzbeschluss: Empfehlungen für eine zukunftsfähige Ausgestaltung des Lehrer*innenbildung in Sachsen
    An den sächsischen Hochschulen absolvieren über 10.000 Studierende ein Lehramtsstudium. Doch an vielen Stellen sind zahlreiche Probleme offensichtlich, sodass bundesweit nur 57 % das Studium beenden. Aus Sicht der KSS muss das Lehramtsstudium im Freistaat dringend reformiert werden. Lehrkräfte von morgen brauchen eine bessere Ausbildung unter guten Bedingungen. Dazu zählen für den LSR ein signifikanter Ausbau des Praxisanteils, wobei erworbenes Wissen nicht nur angewandt und erprobt, sondern auch gemeinsam evaluiert werden soll. Statt der reinen Faktenvermittlung soll insbesondere die kritische Blick auf die Fachwissenschaft in einer transdisziplinären Herangehensweise gestärkt werden. Darüber hinaus müssen heute bedeutende Themen, wie beispielweise Inklusion, politische Bildung, Medienbildung oder Bildung für nachhaltige Entwicklung, im Studium verankert werden. Die zukunftsfähige Ausgestaltung des Lehrer*innenbildung in Sachsen wurde kritisch und umfassend diskutiert, sodass die KSS einen Grundsatzbeschluss dazu fassen konnte. Die gesetzten Forderungen und Schwerpunkte sollen künftig auch in einem Lehrkräftebildungsgesetz verankert werden.
  • Haushaltsabschlussbericht, Rückerstattungen und Entlastung für das Haushaltsjahr 2020/21
    Die Amtsträger*innen arbeiten weiterhin die fehlenden Abschlüsse der offenen Haushaltsjahre nach.  So konnte dem LSR nun der Abschlussbericht des Haushaltsjahres 2020/21 zum Beschluss vorgelegt werden. In diesem Haushaltsjahr hat die KSS aus Beiträgen der Studierendenschaften 19.656,50 Euro eingenommen. Davon wurden 12.827,24 Euro verwendet und ausgegeben. Die übrigen Mittel in Höhe von 6.858,26 Euro werden den Studierendenschaften zurückgezahlt, die der damaligen Finanzvereinbarung beigetreten sind. Der LSR nahm insbesondere die aufgetretenen Mängel kritisch zur Kenntnis und beschloss die Entlastung der im Haushaltsjahr verantwortlichen Personen für die Finanzen der KSS. Darüber hinaus wird damit eine Deckung eines überzogenen Topfes genehmigt. Die Prüfung der offenen Haushaltsjahre 2021/22 und des kürzlich abgeschlossenen Haushaltsjahre 2022/23 befinden sich noch in Arbeit.

08. LSR vom 26.08.2023 (beim StuRa der HS Mittweida)

  • Finanzantrag KSS-Kleidung
    Die KSS bestellt seit einigen Jahren Kleidung mit ihrem Logo. Die Kleidungsstücke können von den Amtsträger*innen und den LSR-Entsandten für einen kleinen Eigenanteil gekauft werden. Die Kleidung soll die KSS in der Öffentlichkeit sichtbarer und die Amtsträger*innen ansprechbar für externe Personen machen. Die weiteren Herstellungskosten neben den kleinen Eigenanteil werden von der KSS übernommen. Dafür hat der LSR 450,00 Euro freigegeben.
  • Finanzantrag KSS-Arbeitstage
    Es werden erneut Arbeitstage für die KSS geplant, an welchen sich insbesondere die Amtsträger*innen inhaltlich vernetzen sollen. Zudem dienen die KSS-Arbeitstage der Planung und Vorbereitung der politischen Arbeit im kommenden Wintersemester. Die Arbeitstage sollen in Dresden stattfinden, wobei Kosten für die Unterbringungen und Verpflegung der Amtsträger*innen anfallen werden. Dafür hat der LSR 550,00 Euro freigegeben.
  • Finanzantrag Ansteckmikros
    Die KSS veröffentlichte vor kurzem ihr erstes richtiges Reel auf Instagram, welches gut ankam und für eine größere Reichweite sorgte. Daher wollen die Amtsträger*innen Reels künftig häufiger nutzen, um die inhaltliche Arbeit der KSS zu übermitteln. Damit der Ton möglichst gut und verständlich aufgenommen werden kann, sollen zwei Ansteckmikrofone angeschafft werden. Die Anschaffung ist langfristig und kann auch in weiteren Legislaturen verwendet werden. Der LSR hat dafür 150,00 Euro freigegeben.
  • Rahmenbeschluss zur Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule Sachsen
    Das Wissenschaftsministerium plant die Weiterentwicklung der Berufsakademie zu Dualen Hochschule in Sachsen. Für den dafür vorgesehenen Gesetzesentwurf wurde die KSS zur Stellungnahme angefragt. Das grundsätzliche Verfahren wurde bereits im LSR besprochen. Nun legten die Sprecher mit der Referentin für Hochschulpolitik mehrere Schwerpunkte und Forderungen für die Stellungnahme fest, welche vom LSR diskutiert wurden. Dabei wird insbesondere Wert auf die neu zuschaffenden Hochschulstrukturen und Gremien der Dualen Hochschulen gelegt. Dazu stellt die KSS auch weitere Forderungen an das Studium und die Arbeit der Studierenden an den Hochschulen. Weiterhin wird der angedachte Zeitplan des Gesetzesentwurfs kritisch gesehen, da eine umfassende Partizipation aller Beteiligten ermöglicht werden muss. Nach umfassender Diskussion aller Schwerpunkte und Forderungen beschloss der LSR diese. Die Sprecher und die Referentin für Hochschulpolitik werden die Stellungnahme nun ausarbeiten, um diese fristgerecht bis 04.09.2023 beim Staatsministerium einzureichen.

07. LSR vom 29.07.2023 (beim StuRa der TU BA Freiberg)

  • Beschluss von Forderungen zur Landtagswahl 2024 in Sachsen
    In Zusammenarbeit mit den StuRä wurde ein studentischer Forderungskatalog für die anstehenden Landtagswahlen im September 2024 erarbeitet und im LSR diskutiert und beschlossen. Dabei bilden insbesondere die gesetzlichen Rahmenbedingungen, wie z. B. das Hochschulgesetz, die Struktur oder Finanzierung der Hochschulen, die Grundlage der Forderungen. Im zweiten Eckpfeiler werden Forderungen zu chancengerechten Hochschulen mit Themen wie Antidiskriminierung, Feminismus, Inklusion oder Familiefreundlichkeit zusammenfasst. Im Punkt Hochschulen for future werden nicht nur Forderungen zur Nachhaltigkeit einbezogen, sondern auch zur Lehre und Forschung in der Zunkunft. Ein weiterer Eckpfeiler befasst sich mit den Hochschulen als gute Arbeitgeberinnen und thematisiert die Lehr- und Arbeitsbedingung sowie die Vertretungen der Beschäftigten. Im letzten Punkt werden alle Forderungen zum studentischen Leben zusammengefasst, wie beispielsweise zur Mobilität, zur Studienfinanzierung, zum Wohnraum oder zum Campus. Der Forderungskatalog soll nun an die demokratischen Parteien übermittelt werden, damit möglichst viele studentische Anliegen bei der Erstellung der Wahlprogramme berücksichtigt werden können.
  • Informations- und Diskussions-TOP: BA-Novelle
    Ein weiteres Thema war die anstehende Novelle des Sächsischen Hochschulgesetz, mit welcher die Berufsakademie in Sachsen in Duale Hochschulen umgewandelt werden sollen. Dafür wurden die geplanten Änderungen von den Amtsträger*innen zusammengefasst vorgestellt. Der LSR diskutierte die anstehende Novelle und dabei auch den Einfluss der Praxispartnern an den zu schaffendenden Dualen Hochschulen.
  • Und sonst so?
    Die StuRä haben erzählt, was gerade an den Unis und Hochschulen so los ist. Außerdem haben wir auch noch ein paar Formalia erledigt: wir haben Protokolle der vorherigen Sitzungen verabschiedet und für die beiden Sprecher Aufwandsentschädigung beschlossen.

06. LSR vom 24.06.2023 (beim StuRa der Uni Leipzig)

  • Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
    Als pooltragende Organisation hat die KSS wieder eine Person in den Studentischen Akkreditierungspool als Gutachter*in entsandt. Der Pool wirkt durch die Akkreditierungsverfahren an der Qualität von Studiengängen mit.
  • Beschluss zur Umsetzung der Gründung des KSS-nahen Vereins
    Der LSR beschloss die Gründung eines KSS-nahen Vereins zur langfristigen Absicherung der Finanzen und zur Herstellung einer notwendigen Rechtssicherheit. Die ausgearbeitete Satzung, Finanzordnung und Beitragsordnung sollen die Grundlage für den Verein bilden. Die Vereinsgründung soll von den Sprechern der KSS koordiniert werden und durch die vertretenen Studierendenräte erfolgen. Zu jeder Sitzung soll dem LSR vom Arbeitsstand des Vorhabens berichtet werden. Die Gründung des Vereins soll noch in diesem Jahr erfolgen.
  • Beschluss zur zukunftsfähigen Ausgestaltung der studentischen Mobilität
    Die KSS fordert zum Erhalt einer günstigen studentischen Mobilität unverzügliche Maßnahmen von der Staatsregierung, der Bundesregierung und allen demokratischen Parteien. Die Tickets im Solidarmodell sollen als schützenswerte Errungenschaften der Studierendenschaften verstanden werden. Ein Ticket von bis zu maximal 29,40 € monatlich muss bereitgestellt werden. Die Studierendenschaften müssen die entsprechenden Verträge für alle Studierenden abschließen können. Zudem sollten sie in den Prozess einbezogen werden und bisherige Zusatzleistungen nicht vergessen werden.
  • Beschluss zur Novelle des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes
    Zur Novelle des Sächsischen Personalvertretungsgesetz wird die KSS Stellung nehmen. Die Stellungnahme soll von der Referentin Studentische Beschäftigte und den Sprechern erarbeitet werden und sich dabei insbesondere auf die Einrichtung von studentischen Personalräten fokussieren. Dieser Personalrat soll die Interessen der studentischen Beschäftigten vertreten und keine Mindestbeschäftigungsdauer für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit vorschreiben. Die Amtszeit soll ein Jahr betragen und die Mitgliedschaft in der Personalvertretung zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses bis zu deren Ende führen. Darüber hinaus soll ein studentischer Hauptpersonalrats beim zuständigen Wissenschaftsministerium angegliedert werden und damit eine eigenständige Dienststelle der studentischen Beschäftigten hergestellt werden.
  • Ausgabe Informationen zur Änderung von Stundensätze zur Vergütung von WHK (auch SHK)
    Die Studierendenvertretungen in Sachsen erhalten keine Informationen über die Vorgaben zu Vergütung der wissenschaftlichen und studentischen Hilfskräfte. Die KSS fordert deshalb die zuständigen Staatsministerien (mindestens das SMWK) dazu auf, die KSS und die StuRä möglichst frühzeitig, aber spätstens mit der Bekanntgabe gegenüber den Hochschulen über die Änderung von Stundensätzen für WHK und SHK zu informieren.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Partizipation der StuRä zur Bildungszeitkampagne
    Die Kampagne setzt sich für eine bezahlte Bildungszeit in Sachsen ein, welche zur Weiterbildung genutzt werden kann. Sachsen und Bayern sind die einzigen Bundesländer, die diese Bildungszeit aktuell nicht haben. Auch ehrenamtlichem Engagement könnte in dieser Zeit verstärkt nachgegangen werden. Mit der Kampagne werden fünf Tage pro Jahr gefordert. Die Angelegenheit betrifft Studierende direkt, denn insbesondere Studis mit Nebenjob würden davon profitieren. Deshalb unterstützt die KSS die Kampagne bereits und sucht nun nach aktiver Untersütztung der Studierendenräte.
  • Informations- und Diskussions-TOP: Sächsischer Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
    Der sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderung ist deren Interessenvertretung gegenüber der Staatsregierung. Die KSS entsendet eine Person als Mitglied in den Landesbeirat zur Vertretung der Studierenden mit Behinderung. Zur KSS-Sitzung war der Vertreter anwesend und berichtete von seiner Arbeit im Beirat.

05. LSR vom 20.05.2023 (beim StuRa der TU Chemnitz)

  • Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
    Als pooltragende Organisation hat die KSS Studierende wieder eine Person in den Studentischen Akkreditierungspool als Gutachter*in entsandt. Der Pool wirkt an durch die Akkreditierungsverfahren an der Qualität von Studiengängen mit.
  • Finanzantrag Verpflegungskosten für ein Präsenz-Akkreditierungseminar in Sachsen
    Sowohl von der Seite des Studentischen Akkreditierungspools, als auch aus der Studierendenschaft werden sich wieder Präsenzseminare gewünscht. Für die Durchführung der Seminar erstellt der Pool derzeit ein neues Konzept. Das Seminar soll Studierende dazu befähigen, als Gutachter*innen tätig zu werden. Die KSS setzt sich dafür ein, dass auch in Sachsen künftig ein Akkreditierungsseminar stattfinden wird. Für die Durchführung eines im Oktober oder November anvisierten Seminars in Chemnitz oder Dresden stellt der LSR 400 Euro zur Verfügung.
  • Beschluss zur Ausarbeitung von Forderungen zur Landtagswahl
    Im nächsten Herbst werden in Sachsen Landtagswahlen stattfinden, wofür die Parteien bereits begonnen haben, ihre Wahlprogramme auszugestalten. Damit die Forderungen der KSS an die demokratischen Parteien so früh wie möglich fertiggestellt werden, wird der Prozess zur Ausarbeitung nun bereits angestoßen. Unter Leitung der Sprecher und der Referentin Hochschulpolitik soll dieser Prozess partizipativ mit den Referent*innen der KSS, den Entsandten in den LSR sowie den StuRä verlaufen.
  • mentoringArts-Programm dauerhaft erhalten!
    Der StuRa der HMT Leipzig hat zuletzt einen offenen Brief an das SMWK verfasst, wobei der dauerhafte Erhalt des mentoringArts-Programms über das Ende des Jahres 2024 hinaus fordert wird. Das Programm vermittelt berufs- und praxisrelevantes Wissen und ermöglicht eine Vernetzung mit Kulturschaffenden. Darüber hinaus sollen damit Wege vermittelt werden, die Künstschaffende nicht in besonders prekäre Lebenslagen führen. Der LSR unterstützt die Forderung des StuRa.
  • Informations- und Diskussions-TOP Sächsisches Hochschulgesetz auf der Zielgeraden
    Zur Sitzung des Wissenschaftsausschusses wurde ein Änderungsantrag für den Entwurf des Hochschulgesetz beschlossen. Damit wurden einige studentische Forderungen umgesetzt. So sollen Studierende nun teilweise unter Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gestellt werden. Die Experimentierklausel wird ausgeweitet, sodass Hochschulen die Begrenzung von Prüfungsversuchen aufheben können. Zudem werden Möglichkeiten eines Orientierungsstudiums und Beauftragte für Studierende mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten eingeführt. Viele Forderungen der KSS haben es dennoch nicht in das neue Hochschulgesetz geschafft wie insbesondere studierendenfreundliche Regelungen zur Prüfungsunfähigkeit im Krankheitsfall. Nach Beschluss des Gesetzes im Landtag Ende Mai wird direkt eine neue Novellierung beginnen, um auch die Berufsakademien im Hochschulgesetz aufzunehmen.
  • Finanzantrag zum KSS-Sommerfest
    Die KSS hat bereits im vergangenen Jahr ein kleines Sommerfest zur Vernetzung  der hochschulpolitisch Aktiven in Sachsen organsisiert. Ein inhaltlicher Fokus soll dabei auf die studentischen Forderungen zu den anstehenden Landtagswahlen gesetzt werden. Der LSR stellt für die Organisation des Sommerfestes 300 Euro zur Verfügung.
  • Wahl von Michel Manthey als Beauftragter Koordination
    Die Wahl vergrößert das Team der KSS und besetzt den bisher unbesetzten Posten der Koordiniation. Wir freuen uns sehr auf die zusätzliche Unterstützung bei der internen Zusammenarbeit der Amtsträger*innen und der externen Betreuung der Studierendenschaften. Willkommen im Team, Michel!

04. LSR vom 22.04.2023 (beim StuRa der TU Dresden)

  • Arbeitsprogramm der Sprecher für die Legislatur 2023/24
    Nach der ersten Lesung zum letzten LSR hatten die Mitglieder und Referent*innen Möglichkeit zur weiteren Ausgestaltung des Arbeitsprogramms. Damit werden Ziele und Themen formuliert, an denen die Amtsträger*innen in der nun aktuellen Legislatur arbeiten. Es soll den roten Faden für die Amtszeit bilden, wobei sich die Inhalte aus der Beschlusslage der KSS, den Aufgaben laut Ausschreibung und den Vorstellungen im Zuge der Wahlen ergeben. Das Arbeitsprogramm enthält dabei Schwerpunkte zur Struktur der KSS, zu Antidiskriminierung an Hochschulen, zum studentischen Leben, zu Arbeits- sowie Studienbedingungen an Hochschulen, zur Hochschulpolitik auf Landesebene und zur Vernetzung mit verschiedenen politischen Akteur*innen sowie zum Wissenstransfer für die studentischen Vertretungen. Nach einer ausführlichen Diskussion über die Schwerpunkte mit der Vielzahl an konkreten Maßnahmen und Ziele hat der LSR das Arbeitsprogramm einstimmig beschlossen.
  • Finanzantrag: Vernetzungstreffen der Ökologie-Referat der StuRa
    Nach dem ersten Vernetzungstreffen in der vergangenen Amtszeit soll an dem Format festgehalten werden. Dafür plant Roman, unser Referent Ökologie, ein weiteres Vernetzungstreffen der Ökologie-Referate der sächsischen Studierendenräte. Dieses wird am 07.05.2023 stattfinden, wofür der LSR 60,00 EUR für die Verpflegung zur Verfügung stellt.
  • Informations- und Diskussionstop: Prüfungsrücktritt im Krankheitsfall
    In der letzten Woche hat sich das SMWK mit einem Brief an die Hochschulen gewandt und diese mehr oder weniger dazu aufgefordert, von bisherigen Praxen mit AU-Bescheinigungen abzurücken und konsequent Atteste mit Symptomangabe zu verlangen. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Studierenden die entsprechenden Kosten zu übernehmen haben. Die KSS sieht das äußerst kritisch und fordert in der aktuellen Hochschulgesetz-Kampagne die gesetzliche Festschreibung, dass eine Symptomangabe nicht zu erfolgen hat. Eine kritische Nachfrage beim SMWK durch die KSS ist bereits erfolgt. Einige StuRä stehen nun mit ihren Rektoraten im Gespräch, um eine künftigen Umgang mit der Prüfungsabmeldung im Krankheitsfall zu finden. Zum Thema ist außerdem ein Vernetzungstreffen am 02.05.2023 um 16.00 Uhr geplant, wobei auch das weitere Vorgehen der KSS besprochen werden soll.

03. LSR vom 25.03.2023 (beim StuRa der HS Zittau/Görlitz in Görlitz)

  • Wahlen
    Für die noch unbesetzten Referate Hochschulpolitik und Lehramt der anstehenden Legislatur 2023/24 konnte der LSR weitere Amtsträger*innen wählen. So wurde Sara Prochownik als Referentin Hochschulpolitik und Nathalie Bock als Referentin Lehramt gewählt. Wir freuen uns sehr über die neuen engagierten Personen in unserem Team. Einzelne Posten, wie z. B. die Beauftragung Koordination oder das Referat Soziales sind noch unbesetzt. Wenn ihr Interesse daran habt, schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt@kss-sachsen.de.
  • Verabschiedung von Protokollen
    Der LSR hat die Protokoll der 03. und 12. LSR-Sitzung 2022 sowie der 01. LSR-Sitzung 2023 beschlossen. Das zur Sitzung geführte Pad des 03. LSR 2022 ist den Amtsträger*innen durch einen Diebstahl abhanden gekommen. Mit der vorhandenen Videoaufzeichnung der Sitzung konnte das Protokoll nachträglich erstellt und nun vom LSR genehmigt werden. Die Protokolle sind auf der Webseite der KSS einsehbar.
  • Erste Lesung des Arbeitsprogramms der Sprecher für die Legislatur 2023/24
    Das Arbeitsprogramm soll Ziele und Themen formulieren, an denen die Amtsträger*innen in der folgenden Legislatur arbeiten und damit den roten Faden für die Amtszeit bilden. Die Inhalte ergeben sich aus der Beschlusslage der KSS, den Aufgaben laut Ausschreibung und den Vorstellungen im Zuge der Wahlen. Mit dem Arbeitsprogramm wollen wir auch dem LSR die Möglichkeit geben, an diesen Leitlinien mitzuwirken.
  • Umtopfungen von Haushaltsposten des HHJ 22/23
    In der Mittelverwendung der KSS sind viele Haushaltsposten mit Sperrvermerken versehen, wodurch jede Ausgabe dieser Posten beschlossen werden muss. Daher war es auch notwendig, dass der LSR auch das Umtopfen oder Überziehen dieser Haushaltstöpfe vorher beschließt. Im aktuellen Haushalt wurden einige wenige Töpfe geringfügig überzogen – z. B. die Posten „Reisekosten“ oder „LSR Sitzungen“, was unter anderem auch an der nach der Coronapandemie wieder gestiegenen Anzahl an Treffen in Präsenz liegt. Damit dennoch alle anfallenden Kosten bist zum Haushaltsjahresende am 31.03.2023 gedeckt werden können, wurden mit dem Beschluss Mittel aus nicht ausgelasteten Haushaltsposten in die überzogenen Posten umgetopft.
  • Finanzantrag Finanzierung Studentischer Akkreditierungspool
    Als pooltragende Organisation entsenden wir regelmäßig Menschen in den Studentischen Akkreditierungspool und lassen auch viele sächsische Studierende für Seminare zur Akkreditierung über den Pool ausbilden. Demnächst soll ein entsprechendes Seminar auch in Sachsen stattfinden. Unabhängig davon wollen wir die Arbeit des Pools generell unterstützen. Der vom LSR beschlossene Betrag von 200 Euro stellt zwar nur eine geringe finanzielle Unterstützung dar, soll aber wenigstens eine kleine Förderung und natürlich eine Honorierung der Arbeit des Pools darstellen. Der Studentische Akkreditierungspool freut sich sehr über die „200-Euro-Einmalzahlung der KSS“.
  • Finanzantrag Erhöhung Budget KSS-Amtswechselfeier und Amtsübergabetreffen
    Der LSR hat für die Amtswechselfeier mit anschließendem Amtsübergabetreffen der KSS mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Dabei wurde der Posten für Übernachtungen und Fahrtkosten um 200 Euro erhöht, da sich bei der Suche nach Übernachtungsoption in Leipzig herausgestellt hat, dass hierfür höhere Kosten anfallen werden. Zudem wurden die beiden Posten für Verpflegung zusammengefasst und um insgesamt 300 Euro erhöht. Hier werden aufgrund einer Preiserhöhung der Location höhere Kosten erwartet als ursprünglich veranschlagt. Darüber hinaus wurde eine größerer Puffer in der Kalkulation berücksichtigt.
  • Haushaltsabschlussbericht, Rückerstattungen und Entlastung für das Haushaltsjahr 2019/20
    Die Amtsträger*innen der aktuellen Amtszeit bemühen sich intensiv um die Abschlüsse der offenen Haushaltsjahre. So konnte nun der erste Abschluss für das Haushaltjahr 2019/20 dem LSR zur Kenntnisnahme vorgeleget werden. Der Abschlussbericht verdeutlicht die ingesamten Einnahmen der KSS in Höhe von 21.541,12 Euro, wovon 18.561,25 Euro aus den Beiträgen der Studierendenschaften resultieren. Davon wurden 9.689,97 Euro ausgegeben. Die übrigen Mittel in Höhe von 11.851,15 Euro werden den Studierendenschaften zurückgezahlt, die der damaligen Finanzvereinbarung beigetreten sind. Die im betreffenden Haushaltsjahr verantwortlichen Personen für die Finanzen der KSS werden damit entlastet. Die Jahresabschlüsse der offenen Haushaltsjahre 2020/21 und 2021/22 befinden sich noch in Arbeit.
  • Info- und Diskussionstop: 200-Euro-Einmalzahlung
    In den Prozess der Auszahlung der 200-Euro-Einmalzahlung bzw. Studierenden-Energiepreispauschale haben auch wir als KSS versucht, Einfluss zu nehmen. Durch eine beständige Öffentlichkeitsarbeit, mehrere Lobbygespräche und eine kritische Stellungnahme zur entsprechenden sächsischen Verordnung haben wir die Interessen der sächsischen Studierenden entschlossen angebracht. Im Sinne der Transparenz wurde im Info- und Diskussionstop die Historie der Arbeit zu diesem Thema zusammengefasst.
  • Grundsatzbeschluss: Studentische Armut strukturell bekämpfen
    Mit dem Beschluss macht der LSR grundsätzlich auf studentische Armut aufmerksam und setzt Forderungen für deren strukturelle Bekämpfung. Es wird dabei auch auf die massiven Beeinträchtigungen des Studierens verwiesen, welche druch Geldsorgen, Arbeiten neben dem Vollzeitstudium oder auch die finanzielle Abhängigkeit von den Eltern entstehen können. Wir fodern daher Lösungen auf struktureller Ebene. Es gilt sozial verträgliche Angebote für Studierende zu wahren, und so beispielsweise Preisanstiege in Wohnheimen, Mensen und bei sozialen Dienstleistungen zu verhindern, und eine kostengünstige, sozial gerechte Mobilität zu bewahren. Dabei muss sich das studentische Einkommen an Lebensrealtität orientieren. Hilfsangebote für Studierende sind unkompliziert unbürokratisch zu gestalten und auszufinanzieren. Über Unterstützungsangebote sind Studierende in verständlicher Form umfassend zu informieren. Den kompletten Beschluss findet ihr auch hier: https://www.kss-sachsen.de/studentische_armut_bekaempfen.
  • Info- und Diskussionstop: Vorstellung der Vereinsstruktur
    Der LSR hat zum Ende der vergangenen Amtszeit die Sprecher*innen beauftragt, einen Vorschlag zu einer möglichen Vereinsstruktur für die KSS auszuarbeiten. Im Zuge der Arbeitstage im Dezember und Januar wurde dazu nun ein festes Konzept ausgearbeitet und im Nachgang bereits eine Satzung, Finanzordnung und Beitragsordnung entworfen. Mit der Vereinsgründung erhält die KSS nicht nur eine eigene Rechtsform sondern schafft sich eine stabile Haushaltsführung und langfristigere Finanzplanung. Die sächsischen Studierendenräte können Mitglieder des Vereins werden. Über die Verwendung der Mittel soll weiterhin der LSR entscheiden. Der nun vorliegende Vorschlag mit den ersten Entwürfen der Ordnungen wurde nun erstmalig im LSR diskutiert und soll nach erneuter Überarbeitung den Studierendenräten vor Ort vorgestellt werden.

02. LSR vom 18. Februar 2023 (beim StuRa der Uni Leipzig)

  • Wahlen
    Der LSR wählte auf seiner Sitzung die neuen Amtsträger*innen für die Legislatur 2023/24. Als Sprecher der KSS konnten Ludwig Firkert (TU Dresden) und Paul Steinbrecher (Uni Leipzig) gewählt werden. Als Amtsträger*innen ab 01.04.2023 hat der LSR zudem Tilman Köhler als Beauftragung Finanzen, Matthias Jakobi als Beauftragung Administration Rechentechnik, Valeriia Kliuieva als Referentin Ausländische Studierende, Fay Uhlmann als Referent*in Feminismus, Lisa Iden als Referentin Inklusion, Oliver Franz als Referent Lehre und Studium, Cao Son Ta als Referent Mobilität, Roman Behrends als Referent Ökologie sowie Charlotte Blücher als Referent*in Studentische Beschäftigte. Wir freuen uns sehr einige bekannte, aber auch einige neue engagierte Amtsträger*innen gewinnen zu können. Einzelne Posten, wie z. B. die Beauftragung Koordination oder das Referat Soziales sind noch unbesetzt. Wenn ihr Interesse daran habt, schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt@kss-sachsen.de.
  • Antrag auf Positionierung zur Prüfungsabmeldung an sächsischen Hochschulen
    Im Hinblick auf die letzte Anhörung zur Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes hat der LSR seine Forderung zur krankheitsbedingten Prüfungsabmeldung aktualisiert. Eine intensive Recherche hat gezeigt, dass in keinem Bundesland die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) zur Prüfungsabmeldung hinreichend ist und auch die Rechtslage leider eher dagegen spricht. Der LSR spricht sich nun für eine Regelung im Hochschulgesetz aus, wie sie bereits in anderen Bundesländer wie z. B. Thüringen gibt. Damit wäre eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Prüfungsunfähigkeit ohne Symptome vorzulegen. Dafür entstehende Kosten für die Studierenden sollen von den Hochschulen erstattet werden. Ebenfalls kann die Hochschule auf eigene Kosten Vertrauensärzt*innen hinzuziehen, wenn berechtigte erhebliche Zweifel bestehen. Um den Hochschulen entgegenzukommen, wurde die Möglichkeit von Vertrauensärzt*innen in die KSS-Forderung aufgenommen, auch wenn der LSR diese Praxis eindeutig ablehnt, da sie die Studierende und ihre Ärzt*innen unter Generalverdacht stellt. Außerdem spricht sich der LSR dafür aus, Prüfungsabmeldungen generell zu flexibilisieren und statt generellem Misstrauen Studierenden Eigenverantwortung zuzugestehen.
  • Forderungen der KSS zur Novelle des Personalvertretungsgesetzes: Betriebliche Mitbestimmung für Studis
    Die KSS kritisiert die prekären Beschäftigungsbedingungen von studentisch Beschäftigten an Hochschulen und fordert die Einführung von studentischen Personalräten in Sachsen nach dem Vorbild der in Berliner Hochschulen geltenden Regelungen. Dies könnte im Rahmen der aktuell anstehenden Novelle des Personalvertretungsgesetzes passieren. Dazu müssten insbesondere Fristen für die Wählbarkeit in den Personalrat gestrichen werden, die Wahlperiode auf ein Jahr verkürzt, die Nachwahl von Vertreter*innen ermöglicht sowie Arbeitsverträge bis zum Ende der Legislaturen verlängert werden. Unter den aktuellen Bedingungen von studentisch Beschäftigten und den geltenden Voraussetzungen (Mindestbeschäftigungsdauer von 6 Monaten, ununterbrochene Beschäftigung während der Wahlperiode,…) ist die Personalratsarbeit für diese Beschäftigungsgruppe aktuell so gut wie unmöglich. Das ist ein riesiges Problem, was unbedingt gelöst werden muss, nicht zuletzt weil die kürzlich erschienene Studie zu Arbeitsbedingungen von studentisch Beschäftigten zeigt, dass es in Berlin zu weniger Verletzungen von Arbeitnehmer*innenrechten kommt – was auch mit den dort bereits etablierten studentischen Personalräten zusammenhängt.
  • Finanzantrag Gremienworkshop
    Der Finanzantrag für einen Gremienworkshop wurde in diese Amtszeit bereits verschoben, da der KSS die dafür nötigen finanziellen Mittel fehlten. Daran hat sich zwar nichts geändert, jedoch plant der StuRa der Hochschule Mittweida die KSS bei diesem mehrtätgigen Workshop finanziell zu unterstützen. Das Workshopwochenende soll vom 31.03.2023 bis 02.04.2023 in der Jugendherberge Leipzig stattfinden. Die KSS soll dabei 2.000 EUR für die Honorare der Referent*innen sowie sonstige Aufwendungen übernehmen, während der StuRa der HSMW die Übernachtung sowie Fahrtkosten begleichen will. Neben verschiedenen Workshops soll an einem der Abende eine kleine gemeinsame Feier zum Amtszeitwechsel stattfinden. Da die Mitfinanzierung durch den StuRa Mittweida allerdings noch nicht zu 100% geklärt und vor allem die ausreichende Höhe der übernommenden Kosten noch unsicher ist, hat der LSR beschlossen, dass alternativ einen Teil der dann nicht verwendeten Gelder für eine Amtswechselfeier zur Vernetzung und ein anschließendes Amtsträger*innentreffen für eine glatte Amtsübergabe einzusetzen.
  • Änderung der Verfahrensordnung
    Die zu den vergangenen Arbeitstagen der KSS überarbeitete Verfahrensordnung für die Sitzungen der KSS wurde in zweiter Lesung vom LSR beschlossen. Aufgrund veralteter und unvollständig formulierter Regelungen sowie Widersprüchen zur Geschäftsordnung der KSS musste diese dringend überarbeitet werden. Die neue Version ist auf der Webseite der KSS unter [LINK] zu finden.
  • Finanzantrag Merch
    Als Landesstudierendenvertretung sollten wir für die sächsischen Studierenden sichtbar sein. Das Bestellen von Merchandise ist hierfür unerlässlich. Da wir bislang nicht sicher sein konnten, wie viele Gelder im Haushalt der KSS für die Materialien der Kampagne zur Hochschulgesetznovelle benötigt werden, konnte dieser Antrag nach dem Höhepunkt der Kampagne nun genehmigt werden. Mit den Merchandise-Artikeln soll mehr Sichtbarkeit für die KSS auch in allgemeinen Themen generiert werden. Hierfür sollen bspw. zwei neue Flaggen und ein Banner angeschafft werden. Ein Großteil des Geldes soll außerdem für Sticker (bspw. für Aufmerksamkeit für studentische Notlagen) und eine Nachbestellung unserer allseits beliebten Kugelschreiber eingesetzt werden.
  • Beschluss der Finanzvereinbarung und Grundsatzbeschluss Zeichnungsberechtigung
    Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der KSS wird zu jeder Amtszeit eine Finanzvereinbarung beschlossen, der die einzelnen StudierendenRäte beitreten können. Bei der Mittelverwendung wurde sich am Bedarf dieser Amtszeit orientiert. Bei der Auswertung der Kampagne zum Hochschulgesetz hat sich gezeigt, dass die Abhängigkeit von einzelnen StudierendenRäten die Organisation von Veranstaltungen verkompliziert. Außerdem geht die Gleichberechtigung des Beitrages pro Studi verloren, da kleinere StuRä teils mehr finanzielle Unterstützung als die größeren leisteten. Zusätzlich wurden die Deckungen im Verhältnis zur vorherigen Amtszeit eingeschränkt, da sich nicht alle Untertöpfe gegenseitig decken sollten. Die Finanzvereinbarung sowie die Mittelverwendung wurden bereits in zwei Lesungen im Landessprecher*innenrat diskutiert sowie allen StudierendenRäten vorab zur Kenntnis gegeben. Ebenso hat der Finanzausschuss der KSS die Änderungen diskutiert und dem LSR den Beschlussvorschlag unterbreitet, welcher nun auch vom LSR angenommen wurde.

01. LSR vom 21. Januar 2023 (beim StuRa der HfM Dresden)

  • Verabschiedung Protokoll des 02. LSR 2022
    Das zur Sitzung geführte Pad des 02. LSR 2022 ist den Amtsträger*innen durch einen Diebstahl leider abhanden gekommen. Jedoch war noch eine Videoaufzeichnung der kompletten Sitzung vorhanden, sodass vom Mitarbeiter der KSS ein Protokoll zur betreffenden Sitzung erstellt werden konnte. Der LSR hat dieses Protokoll nun genehmigt.
  • Entsendung in den Studentischen Akkreditierungspool
    Als pooltragende Organisation kann die KSS Studierende in den Studentischen Akkreditierungspool entsenden. Der Pool entsendet dann diese Studierenden als Gutachter*innen in Akkreditierungsverfahren, in denen die Qualität von Studiengängen auf den Prüfstand gestellt wird. Wir freuen uns sehr, drei neue motivierte Mitglieder gewonnen zu haben.
  • Aufgabenbeschreibung und Ausschreibung Mitarbeiter*in der KSS
    Die KSS beschäftigt in dieser Amtszeit einen Mitarbeiter, welcher die Amtsträger*innen vorwiegend bei Verwaltungsaufgaben und in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Unser Mitarbeiter Nico soll auch in der nächsten Amtszeit für die KSS tätig sein. Mit den Erfahrungen dieser Amtszeit konnten die Aufgaben sowie deren zeitlicher Umfang angepasst werden. Dafür wurde die Aufgabenbeschreibung nun angepasst und die monatliche Arbeitszeit leicht erhöht.
  • Antrag auf finanzielle Mittel für das Vernetzungstreffen der Ökologie-Referate
    Am 14.01.2023 hat die Ökologie-Vernetzung der StuRä in Sachsen stattgefunden, welche von unserem Referenten Ökologie ausgerichtet wurde. Dafür wurde ein veganes Frühstück für alle Teilnehmenden zur Verfügung gestellt. Die Kosten dafür belaufen sich auf ungefähr 60 Euro, welche vom LSR übernommen wurden.
  • Diskussions-TOP: Verfahrensordnung der KSS
    Zu den vergangenen Arbeitstagen der KSS haben sich die Aktiven mit der aktuellen Geschäftsordnung und einer Sitzungsordnung beschäftigt. Dabei ist uns aufgefallen, dass die Sitzungsordnung nach der neuen Geschäftsordnung eigentlich Verfahrensordnung heißen müsste. Teilweise werden dabei in der Sitzungsordnung die Bezeichnungen wild durcheinander geworfen, sodass die Ordnung redaktionell überarbeitet wurde. Diese und einige inhaltliche Änderungen wurden vom LSR in erster Lesung diskutiert.
  • Diskussion- und Infotop: Erste Lesung FinV, Mitteleinnahme und Mittelverwendung
    Wie jedes Jahr laufen mit dem Amtszeitende auch die Finanzvereinbarungen der KSS mit den Sächsischen StuRä am 31.03.2023 aus. Für das nächste KSS-Haushaltsjahr ab 01.04.2023 wurde nun in erster Lesung die Finanzvereinbarungen sowie die Mittelverwendung diskutiert. Bei der Mittelverwendung wurde sich am Bedarf dieser Amtszeit orientiert. Bei der Auswertung der Kampagne zum Hochschulgesetz hat sich gezeigt, dass die Abhängigkeit von einzelnen StudierendenRäten die Organisation von Veranstaltungen verkompliziert. Außerdem geht die Gleichberechtigung des Beitrages pro Studi verloren, da kleinere StuRä teils mehr finanzielle Unterstützung als die größeren leisteten. Zusätzlich wurden die Deckungen im Verhältnis zur vorherigen Amtszeit eingeschränkt, da sich nicht alle Untertöpfe gegenseitig decken sollten.
  • Wahlen
    Aufgrund der frühen Ausschreibungen für die kommende Amtszeit liegen nun bereits einige Bewerbungen für die Ämter der KSS vor. Die Bewerber*innen haben sich und ihre Motivation zu dieser Sitzung bereits vorgestellt und mögliche Rückfragen beantwortet.
    Habt ihr Interesse, ein Amt in der KSS zu besetzen? Dann schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt (at) kss-sachsen.de.