11. Newsletter 2023

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Liebe Mitstreiter*innen und Interessierte der KSS,

hiermit erhaltet ihr den monatlichen Rückblick über die aktuelle Arbeit eurer Landesstudierendenvertretung in Sachsen!

Unsere Themen im November:

  1. Hochschulaktionstag: Streiks für bessere Arbeitsbedingungen
  2. 29,40 Euro – günstiges Deutschlandticket für Studierende kommt
  3. Kein Platz für Antisemitismus an Hochschulen!
  4. Sitzung des Landessprecher*innenrates an der TU Dresden
  5. Ausblick

Den Newsletter könnt ihr hier abonnieren [https://www.lists.kss-sachsen.de/mailman/listinfo/newsletter].

1. Hochschulaktionstag: Streiks für bessere Arbeitsbedingungen

Am 20. November fand der bundesweite Hochschulaktionstag statt, an welchen Studierende und Beschäftigte an den sächsischen Hochschulen für bessere Arbeits- und Studienbedingungen demonstrierten. Die Gewerkschaften GEW und ver.di riefen auch die studentischen Beschäftigten zum Streik auf, sodass bundesweit an über 50 Hochschulstandorten gestreikt wurde. Der Tarifvertrag der Länder (TV-L) wurde neu verhandelt. Die KSS erwartet weiterhin, dass sich die Staatsregierung für einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TVSTUD) einsetzt und damit die Ausbeutung an Hochschulen beendet. Denn die Arbeitsbedingungen für Studierende an den sächsischen Hochschulen sind miserabel und genügen kaum den gesetzlichen Mindeststandards. Oft arbeiten die studentischen Beschäftigten ohne Lohn, ohne Urlaubsanspruch oder ohne Möglichkeit einer Krankmeldung. Darüber hinaus reicht der Lohn nicht, um den Lebensunterhalt zu finanzieren. Die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Lohn und Planungssicherheit durch Mindestvertragslaufzeiten sind daher bitter nötig.

2. 29,40 Euro – günstiges Deutschlandticket für Studierende kommt

Nach Monaten von Vertagungen und Verhandlungen der zuständigen Gremien für ein bundesweites Deutschlandticket für Studierende beschloss der Koordinierungsrat Deutschlandticket am 27. November die Einführung eines Deutschlandtickets im Sinne eines Semestertickets. Der Abgabepreis für das Sommersemester 2024 wurde vorläufig auf 29,40 Euro monatlich festgesetzt und ist mit einem 40 Prozent Rabatt auf das Deutschlandticket versehen. Die KSS begrüßt den Beschluss, denn damit ist insbesondere endlich wieder eine rechtssichere Variante für die Semestertickets geschaffen. Kritisch wird jedoch die Preisbindung des Studierendentickets an das Deutschlandticket gesehen, denn so sind Preissteigerungen in darauffolgenden Semestern nicht auszuschließen. Es braucht aber eine langfristige Preisstabilität bei unter 30 Euro.

3. Kein Platz für Antisemitismus an Hochschulen!

Mit einem Antrag im LSR positioniert sich die KSS klar gegen Antisemitismus an den Hochschulen und fordert die Hochschulen und deren Leitungen, die Staats- und Bundesregierung, den Sächsischen Landtag sowie alle demokratischen Parteien dazu auf, Maßnahmen gegen Antisemitismus und Terrorverherrlichung zu ergreifen. Dabei sollen sich die Hochschulen klar dagegen positionieren, sowie Antisemitismus-Beauftragungen an den Hochschulen und Anlaufstellen gegen Antisemitismus und Beratungsangebote für Lehrende und Studierende verpflichtend eingerichtet werden. An den Hochschulen müssen Schulungsangebote für Lehrende und Mitarbeitende hinsichtlich Antisemitismus in allen Formen aufgebaut werden und für die Lehrenden ein Leitfaden zum Umgang mit antiisraelischem und antisemitischem Verhalten bereitgestellt werden. Dabei sollen die Hochschulen auch Bildungsangebote zu antisemitischem und antiisraelischem Verhalten und Narrativen schaffen, beispielsweise in Form von Ringvorlesungen oder fachübergreifenden Wahlpflichtmodulen. Jüdinnen*Juden muss ein sicheres und freies Studium an den sächsischen Hochschulen möglich sein.

4. Sitzung des Landessprecher*innenrates an der TU Dresden

Der Landessprecher*innenrat tagte im November in seiner 11. Sitzung an der TU Dresden. Dabei wurde unser Referent für Lehre und Studium, Oliver Franz, als Stimmträger der KSS für das anstehende Poolvernetzungstreffen (PVT) entsandt. Das PVT ist das beschlussfassende Organe des studentischen Akkreditierungspools, welcher Studierende als Gutachter*innen für die Akkreditierungsverfahren ausbildet. In einem Diskussions-TOP tauschten sich die LSR-Entsandten über die Einbindung und Zusammenarbeit mit den StuRä aus, denn oft fehlt es sowohl den KSS-Amtsträger*innen als auch den StuRa-Vertreter*innen an Kapazitäten, um ausreichend zwischen den StuRä und dem LSR der KSS zu vermitteln. Um dennoch möglichst transparent zu arbeiten, sind regelmäßige Informationen an die StuRä von den Amtsträger*innen wichtig. Darüber hinaus positionierte sich der LSR klar gegen Antisemitismus an den Hochschulen und beschloss dazu Forderungen zu Maßnahmen, welche von den Hochschulen und den politisch Verantwortlichen ergriffen werden sollen.

5. Ausblick

Im letzten Monat des Jahres stehen noch viele wichtige Aufgaben für die Amtsträger*innen an. Gleich zu Beginn des Monats fand die Gesetzesanhörung zur Weiterentwicklung der Berufsakademien zur Dualen Hochschule im Sächsischen Landtag statt, bei welcher die KSS als Sachverständige geladen ist. Ebenso nahmen die Sprecher an der Plenarsitzung der Landesrektorenkonferenz (LRK) teil, bei welcher insbesondere Themen wie Antisemitismus an Hochschulen, die studentischen Arbeitsbedingungen oder die Prüfungsunfähigkeit im Krankheitsfall thematisiert werden sollen. Diese und weitere Themen sollen darüber hinaus zu einem zusätzlichen Termin zwischen SMWK, LRK und Studierendenwerke besprochen werden. Daneben stehen weiterhin die internen Arbeiten zur Gründung eines KSS-nahen Vereins über die StuRä an. Außerdem soll vor dem Jahresende ein weiteres Treffen der Amtsträger*innen stattfinden, um gemeinsame Projekte amtsübergreifend abzusprechen. Bis zum Jahresende soll ebenso der Haushaltsabschluss 2021/22 überprüft und fertiggestellt werden, sodass dieser dem LSR zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

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